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NWO fordert Wiedereinführung der landesweiten Fahrzeugförderung

Kategorie: Achtung!

Verband der privaten Omnibusunternehmen befürchtet Verschlechterung der Busqualität im ÖPNV.

Die Wiedereinführung der landesweiten Fahrzeugförderung für Omnibusse im ÖPNV hat der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) gefordert. Die Fahrzeugförderung, die von der schwarz-gelben Landesregierung abgeschafft worden war, unterstützt die Busunternehmen beim Ankauf moderner Busse. 2008 wurde die Bindung der Mittel für die Fahrzeugförderung abgeschafft. Die Aufgabenträger können seitdem die vom Land in Höhe von 110 Mio. Euro zur Verfügung gestellten Mittel frei für alle Zwecke des ÖPNV verwenden.

Der Verband kritisiert, dass immer mehr Aufgabenträger die Mittel nicht mehr zur Förderung der Anschaffung von neuen Bussen verwenden. Eine der „wenigen rühmlichen Ausnahmen" ist der VRR, betont Johannes Krems, NWO-Geschäftsführer. "Es besteht unbestritten der Bedarf nach einer Wiedereinführung der landesweiten Fahrzeugförderung, wenn wir in NRW und vor allem in den ländlichen Räumen nicht drastisch an Qualität im ÖPNV verlieren wollen. Gerade durch dieses Förderinstrument hat sich in NRW der Niederflurbus durchgesetzt. Damit konnte den berechtigten Forderungen nach Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderungen sowie leichtem Einstieg für ältere Fahrgäste Rechnung getragen worden", erläuterte,Krems den Vorschlag seines Verbands. Durch den damaligen Kriterienkatalog zur Fahrzeugförderung sei darüber hinaus sichergestellt worden, dass auch im ÖPNV umweltfreundliche Standards eingeführt wurden. Krems: "Angesichts der Diskussion um den dringend notwendigen Klimaschutz ist dies weiterhin erforderlich." Es sei zu befürchten, dass in wenigen Jahren der Fahrzeugpark in NRW veralte und die Fahrzeugqualität entsprechend absinke. Andere Bundesländer hätten die Fahrzeugförderung aus diesen Gründen gar nicht erst abgeschafft oder wieder eingeführt, zum Beispiel Bayern.

Private Busunternehmen erbringen in NRW über ein Drittel der reinen Fahrleistung im ÖPNV, oftmals als Auftragsunternehmen der öffentlichen Hand. In den ländlichen Regionen liegt der Anteil der Privaten bei bis zu 70%. "Durch die Fahrzeugförderung wurde ein Anreiz geschaffen, trotz geringer Vergütungen und kurzer Laufzeiten von Verträgen, dennoch in neue Fahrzeuge zu investieren", so Krems.

Der Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) mit Sitz in Langenfeld vertritt die Interessen von rund 450 mittelständischen Busunternehmen. Insgesamt haben die privaten Busunternehmen in NRW rund 13.000 Beschäftigte. Jedes jahr befördert die Branche allein im einwohnerstärksten Bundesland rund 15 Millionen Fahrgäste im nationalen und internationalen Reiseverkehr. Durch den Bus, das umweltfreundlichste Beförderungsmittel, trägt die Branche erheblich zum Umwelt- und Klimaschutz bei.

 

Düsseldorf / Langenfeld, 30.08.2011


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